AGB

NovoCarbo

Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

Die NovoCarbo GmbH (im Folgenden „Anbieter“) ist Produzent und Händler von Pflanzenkohlen, Karbonisaten und sonstigen Kohleprodukten, die in unterschiedlichen Gebieten Anwendung finden (Landwirtschaft, Düngemittelbereich, Industrie).

§ 1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Diese AGB gelten für alle Lieferungen und Leistungen des Anbieters, soweit nicht in diesen AGB oder im Einzelfall eine andere schriftliche Vereinbarung getroffen wird. Sie gelten auch für sämtliche zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden. Andere Bedingungen als diese AGB gelten nicht, auch wenn sie nicht ausdrücklich von dem Anbieter in anderer Form zurückgewiesen werden. Diese AGB gelten auch dann, wenn der Anbieter in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung oder Leistung vorbehaltlos ausführt.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2. Vertragsschluss

(1) Die Bestellung stellt ein Angebot des Kunden dar. Die Bestellung erfolgt mittels des bereit gestellten Bestell-/Kontaktformulars per Brief, Telefax, Telefon oder über die Webseite.
(2) Der Vertrag kommt durch Annahme des Kundenangebotes mittelsschriftlicher Bestätigung des Anbieters zustande.
(3) Sollte es dem Anbieter nicht möglich sein, das Kundenangebot anzunehmen, informiert der Anbieter den Kunden innerhalb von 14 Tagen hierüber.

§ 3. Warenverfügbarkeit & Lieferung

1) Stellt sich nach Annahme des Kundenangebotes durch den Anbieter heraus, dass ein Produkt nicht oder nicht rechtzeitig verfügbar ist, kann der Anbieter vom Vertrag zurücktreten. Dem Anbieter steht es frei, dem Kunden ein vergleichbares Produkt anzubieten. Der Kunde ist nicht verpflichtet, das Angebot über ein vergleichbares Produkt anzunehmen. Ein Vertrag kommt zwischen den Parteien nur zustande, wenn der Kunde das Angebot bezüglich des vergleichbaren Produktes annimmt.
Für den Fall des Rücktritts sind bis dahin seitens des Kunden bereits erbrachte Leistungen vom Anbieter innerhalb von sieben (7) Tagen zurück zu gewähren. Für die Rückzahlung verwendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Zahlung eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall wird dem Kunden wegen dieser Rückzahlung ein Entgelt berechnet.
(2) Bei Lieferungsverzögerung von mehr als zwei (2) Wochen hat der Kunde das Recht, vom Kaufvertrag zurück zu treten. Hierbei werden bereits geleistete Zahlungen des Kunden innerhalb von sieben (7) Tagen zurück gewährt. Für die Rückzahlung verwendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Zahlung eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall wird dem Kunden wegen dieser Rückzahlung ein Entgelt berechnet.
(3) Der Anbieter ist zu angemessenen Teillieferungen berechtigt.

§ 4. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.

§ 5. Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise auf der Website verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Sofern nicht anders ausgewiesen, verstehen sich alle Preise in Schriftwechseldokumenten (Angebot, Bestellung, Auftragsbestätigung, Lieferunterlagen, Rechnungen, Gutschriften, formlose Emails etc.) ohne Umsatzsteuer.
(3) Die Lieferung erfolgt „ab Werk“ (ex works) vom Betriebsgelände des Anbieters.. Der Anbieter ist verpflichtet, die Ware dem Käufer am Dörth zur Verfügung zu stellen. Der Käufer ist verpflichtet, den Transport der Ware selbst zu organisieren. Die Lieferung ist erfolgt, wenn der Anbieter die Ware dem Käufer beim Verkäufer am Dörth zur Verfügung stellt. Der Anbieter muss die Ware weder auf ein abholendes Transportmittel verladen, noch muss er sie zur Ausfuhr freimachen.
(4) Die Gefahr geht in dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem der Verkäufer die Ware an dem vereinbarten Ort zur Verfügung stellt und den Käufer über die Lieferung informiert.
(5) Bei Versendung der Ware auf Wunsch des Käufers geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware im Zeitpunkt der Absendung auf den Käufer über.

§ 6. Zahlungsmodalitäten

(1) Bei Vertragsschluss ist eine Anzahlung in Höhe von 10 % des Kaufpreises fällig. Der Restkaufpreis ist zum Zeitpunkt der Lieferung fällig.. (2) Ist die Fälligkeit der Zahlung auf der Rechnung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. Im Verzugsfall sind wir berechtigt, für das Jahr Zinsen in Höhe von fünf (5) Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, behält der Anbieter sichdie Verzinsung von Entgeltforderungen im Verzugsfall mit einem Zinssatz von neun (9) Prozentpunkten über dem Basiszinssatz vor. Der Anbieter behält sich zudem vor, weitergehende Schadensersatzansprüche nachzuweisen und geltend zu machen, § 288 Abs. 3, 4 BGB.
(3) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt, unbestritten oder schriftlich durch den Anbieter anerkannt wurden. Dies gilt nicht für Ansprüche, die infolge einer vorsätzlichen Handlung/Pflichtverletzung des Anbieters entstehen.
(4) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

§ 7. Gewährleistung, Garantie

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit nicht nachfolgend Abweichungen festgehalten wurden.
(2) Keine Gewähr übernimmt der Anbieter für Schäden und Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Bedienung und Lagerung, nachlässiger oder fehlerhafter Pflege und Wartung, durch Überbeanspruchung oder unsachgemäße Ausbesserung entstehen.
(3) Ist der Kunde Unternehmer, so hat er die Rügeobliegenheit des § 377 HGB zu beachten. Die Vorschriften zur Rügeobliegenheit finden keine Anwendung, wenn ein Mangel arglistig verschwiegen wurde oder der Kunde Verbraucher ist.
(4) Eine Garantie besteht nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(5) Geringfügige Abweichungen hinsichtlich Farbe, Design und Form stellen keinen Mangel dar, soweit die gelieferten Waren in Qualität und Preis den bestellten Waren entsprechen.

§ 8. Widerrufsbelehrung

(1) Widerrufsrecht: Ist der Kunde Verbraucher, hat er bei Fernabsatzverträgen das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14) Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
(2) Ausübung des Widerrufsrechts: Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde dem Anbieter mittels eindeutiger Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Er kann dafür das untenstehende Muster-Widerrufsformular verwenden (Ziffer (4)), das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
(3) Folgen des Widerrufs: Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, zahlt der Anbieter alle Zahlungen, die er von dem Kunden erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag zurück, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei dem Anbieter eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Zahlung eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall wird dem Kunden wegen dieser Rückzahlung ein Entgelt berechnet.
(4) Muster-Widerrufsformular:
[Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück]
An:
NovoCarbo GmbH Trinkbornstraße 15-17
D-56281 Dörth
Telefax: +49 6747 95388-229
E-Mail: info@novocarbo.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:

– Bestellt am (*) /erhalten am (*):
– Name des/der Verbraucher(s):
– Anschrift des/der Verbraucher(s):
– Datum, Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

(*) Unzutreffendes bitte streichen

§ 9. Datenschutz

(1) Sämtliche von dem Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer(n), Telefaxnummer(n), Bankverbindung, Kreditkartennummer(n)) werden ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts genutzt.
(2) Die personenbezogenen Daten des Kunden werden, soweit dies für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist (Bestandsdaten), ausschließlich zur Abwicklung der zwischen dem Kunden und dem Anbieter abgeschlossenen Verträge verwendet.

§ 10. Streitschlichtung

(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
Unsere E-Mail-Adresse lautet info@novocarbo.com
(2) Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 11. Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Für den Fall der Unwirksamkeit einer der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder sonstiger mit dem Kunden geschlossener Vereinbarungen vereinbaren die Parteien, die betreffende Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die sonstigen Vereinbarungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten fort.
(3) Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein Entstehen und über seine Wirksamkeit ergebenden Rechtsstreitigkeiten, ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Anbieters.
(4) Eine Änderung oder Ergänzung der zwischen dem Anbieter und dem Kunden geschlossenen Verträge bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; dies gilt auch für eine Änderung dieses Schriftformerfordernisses.

Stand: Mai 2018

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